Allgemein
20. September 2018
Die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags ist lediglich eine Scheinentlastung. Denn durch die unseriöse Rentenpolitik der Großen Koalition und steigende Kosten bei der Pflegeversicherung werden die Bürger am […]
9. September 2018
Das Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft ist Wohlstand und Innovation durch Wettbewerb. Im Digitalbereich droht Europa hier endgültig ins Hintertreffen zu geraten. Die großen Endkundenkonzerne kommen alle […]
6. September 2018
Ein schreckliches Verbrechen ist in Chemnitz verübt worden: ein Mord. Im Rechtsstaat ist es Aufgabe der demokratisch legitimierten und kontrollierten Strafverfolgungsbehörden zu ermitteln, die Straftat aufzuklären, […]
4. September 2018
Frage: Herr Theurer, wären die Chemnitzer Vorfälle auch in Horb vorstellbar, wo Sie einmal Oberbürgermeister waren? Theurer: Im Prinzip sind solche Vorfälle leider in allen Städten […]
28. August 2018
Zur Partizipation von AfD-Landtagsabgeordneten und einem Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg bei den Aufmärschen von Rechtsradikalen in Chemnitz: Dass sich Abgeordnete der AfD aus Bund und Land aktiv […]
28. August 2018
Wir dürfen nicht zulassen, dass gewaltbereite Rechts- und Linksextreme zunehmend das Straßenbild dominieren. Das Gewaltmonopol gebührt allein den demokratisch legitimierten und kontrollierten Institutionen des Rechtsstaats. Die […]
