Bürgerrepublik Europa

Michael Theurer mit Kindern

Mit dem Begriff “Bürgerrepublik Europa” meine ich einen europäischen, dezentralen, föderalen und liberalen Bundesstaat mit direkter Beteiligung der Bürger an der konkreten Ausgestaltung.

Die EU ist wie ein großes Haus, in das alle Europäer eingezogen sind. Es gehört den Bürgern, es ist ihr Zuhause – sie können und sollen es so einrichten, dass sie sich dort wohlfühlen. Jedes interkulturelle Mehrfamilienhaus braucht aber auch Regeln, das heißt, wir müssen das Haus nicht nur einrichten, sondern dazu die passende Hausordnung aushandeln.

Was im Kleinen funktioniert, kann auch im Großen gelingen. Gerade die Kommunen sind Orte starker Demokratie und lebenswerter Gesellschaft. Die Herausforderungen auf kommunaler und EU-Ebene sind analog. Der Schlüssel zu einem soliden Haushalt, tragfähigen Wirtschaftsstrukturen und einem blühenden städtischen Leben liegt darin, die Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger zu ermutigen. Verwaltungsmodernisierung, Fokussierung auf Kernaufgaben einerseits, Eigeninitiative und bürgerschaftliches Engagement andererseits.
Bei der Bürgerrepublik kommt es darauf an, dass jeder seine Verantwortung wahrnimmt: der Staat als Moderator, der unterstützt und begleitet, die Bürger als Impulsgeber, die Vorschläge entwickeln und umsetzen.

Die zwei wichtigsten Schritte in Richtung der Bürgerrepublik sind:

  1. Intensivierung der demokratischen Kontrolle = Stärkung des Europäischen Parlamentes: Mehr Einfluss für die direkt gewählten Vertreter bedeutet Mitsprache und Kontrolle zum Schutz vor bürokratischer Zentralisierung und sinnloser Überregulierung.
  2. Förderung des Bürgerengagements = Stärkung der Selbstbestimmung der Bürger: Mehr Eigenverantwortung fördert die direkte und bessere Umsetzung von Interessen der Bürger vor Ort und verhindert ein kostspieliges aufgeblähtes Staatswesen.

Wir alle spüren, dass die europäische Integration in schweres Fahrwasser geraten ist. Gerade jetzt müssen wir in Europa aufeinander zugehen. Die europäische Idee war immer ein liberales Projekt. Sie braucht neue Impulse.