Kanzlerin und Wirtschaftsminister müssen jetzt gegensteuern

Kanzlerin und Wirtschaftsminister müssen jetzt gegensteuern

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Zum Ifo-Geschäftsklima erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied MICHAEL THEURER:

„Die schlechte Stimmung in der Wirtschaft ist ein deutliches Warnsignal an die Bundesregierung. Die Kanzlerin und der Wirtschaftsminister müssen jetzt beherzt gegensteuern. Statt sich um Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand von morgen zu kümmern, ist die Große Koalition nur noch im Krisenmodus. Eine Konjunktureintrübung ist aber kein unabwendbares Schicksal. Die deutsche Wirtschaft darf nicht weiter totreguliert werden. Weitere Regulierungsprojekte auf den Agenden der Ministerinnen Nahles und Schwesig müssen dringend gestrichen werden. Stattdessen brauchen wir Entlastung insbesondere für Mittelständler, Klein- und Kleinstunternehmen, einen Abbau von Bürokratie und eine Vereinfachung des Steuersystems. Die Innovationslücke beim Mittelstand muss zum zentralen Thema werden bei all denjenigen, die sich um den Wirtschaftsstandort Deutschland sorgen. Deutschland braucht eine Investitionsoffensive in die digitale Infrastruktur und die notwendigen Rahmenbedingungen vor allem für private Investoren, damit unsere Wirtschaft und Gesellschaft von der digitalen Revolution profitieren können.“