Meine Kolumne in der heutigen Neckar-Chronik zum Thema Breitband-Ausbau in Baden-Württemberg:

Lange Wartezeiten beim hoch- oder runterladen im Internet, das kennen wir alle. Gerade im ländlichen Raum ist der Zugang zu Highspeed-Internet leider noch immer nicht selbstverständlich. Dabei ist mittlerweile fast jeder Privathaushalt und jeder Handwerksbetrieb oder Freiberufler auf leistungsfähiges Internet angewiesen. Bereits in meiner Zeit als Oberbürgermeister war es mir wichtig, Versorgungslücken zu schließen. Früher als in anderen Städten haben wir in Horb a.N. die notwendigen Projekte angestoßen. Dass die Stadt hier weiterhin einen Schwerpunkt setzt, begrüße ich sehr.

Die Versorgungslücken in Baden-Württemberg beim Hochgeschwindigkeitsinternet und bei der mobilen Versorgung müssen der Vergangenheit angehören. Heute gilt eine symmetrische Datenrate von 50 Megabit pro Sekunde als Mindest-Standard für Gewerbegebiete. Die Anforderungen an die Mobilfunknetze aber steigen weiter. Für 5G-Netze werden zukünftig noch erheblich größere Bandbreiten benötigt. Immer mehr Menschen sind mit ihren Smartphones und Internet-Flatrates unterwegs. Und die zunehmende Nutzung von Cloud-Lösungen, das Internet der Dinge und die Industrie 4.0 verändern unser Leben entscheidend.

Ob Ingenieurs-, Design- oder Architekturbüros – wir müssen darauf vorbereitet sein: internetbasierte Dienstleistungen sind aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Zukünftig wird eine leistungsfähige digitale Infrastruktur für unser Land so wichtig sein wie gute Straßen. Deshalb habe ich auf dem FDP-Landesparteitag in Balingen schon im Juni gefordert, das Recht auf Zugang zum Internet als Ziel in die Landesverfassung aufzunehmen. Ich freue mich, dass die FDP-Landtagsfraktion meinen Vorschlag aufgegriffen hat und  er Aussicht hat, noch in dieser Legislaturperiode beschlossen zu werden.

Baden-Württemberg muss in der Industrie 4.0 endlich eine Vorreiterrolle einnehmen. Schon heute fährt der erste LKW mit Autopilot über die deutschen Straßen. Die Telemedizin ermöglicht es Ärzten, ihre Patienten auch bei räumlicher Trennung zu behandeln. Und in sogenannten „Smart Homes“ werden Haustechnik und Haushaltsgeräte wie Lampen, Jalousien oder Heizungen miteinander vernetzt und können so intelligent den Energieverbrauch senken. All diese Dinge sind bereits möglich. Wir Freien Demokraten sehen die Chancen der Digitalisierung. Durch die Bereitstellung einer leistungsfähigen Infrastruktur wollen wir sie weiter vorantreiben.

Wir wissen natürlich auch: Das Internet ist vor Überwachungs- und Spionageangriffen nicht gefeit. Der Schutz von Privatsphäre und der Datenschutz stehen für uns daher an vorderster Stelle. Wir benötigen eine europäische Datenschutzverordnung, damit sichergestellt ist, dass die Menschen auch in Zukunft selbstbestimmt über die Verwendung ihrer Daten entscheiden können.