Gesprächsrunde: Bessere Demokratie wagen

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Der Schlichterspruch von Heiner Geißler beendete ein aus der Not geborenes demokratisches Experiment. Jetzt stand die Bewertung und Einordnung des Schlichtungsverfahren an. Michael Theurer, der jüngst vom FDP Generalsekretär Christian Lindner, zum Leiter des Forums „Lebendige Demokratie“ der FDP Grundsatzkommission ernannt wurde, lud in das Kongresszentrum Liederhalle, um mit den Bürgerinnen und Bürgen über die Zukunft unserer Demokratie zu diskutieren.

Gesprächsrunde: Bessere Demokratie wagen

Theurer begann seine Laufbahn als Basisdemokrat bereits in Schulzeiten. Als Schüler eines Horber Gymnasiums organisierte er ein Bürgerbegehren, welches zwar genügend Unterschriften hatte, aber formal an der kommunalen Satzung scheiterte. Dies schreckte Theurer aber nicht ab, er wurde mit 27 Jahren jüngster OB Deutschlands in seiner Gemeinde, änderte die Satzung und vereinfachte das Verfahren. Theurer sucht seit jeher den Dialog mit den Bürgern, erst als langjähriger Oberbürgermeister der Stadt Horb, später als Landtagsabgeordneter und seit 2009 als Europaabgeordneter.

Neben Theurer diskutierte Prof. Dr. Johann-Dietrich Wörner mit den Gästen. Wörner war Vorsitzender des Regionalen Dialogforums Flughafen Frankfurt 2000-2008, Vorstand des Forums Flughafen und Region, seit 2008 und Vorstandsvorsitzender des Deutschen Luft- und Raumfahrt-Zentrums. Er war der Vermittler im größten politischen Mediationsverfahren im deutschsprachigen Raum zum Ausbau des Frankfurter Flughafens zwischen 1998 und 2008.

„Stuttgart 21 belegt, dass auch die heutigen Bürger interessiert sind an dem, was um sie herum passiert, und bereit, wenn sie sich übergangen fühlen, ihre Stimme zu erheben. Stuttgart 21 für mich den Beweis erbracht, dass wir in Frankfurt gut gearbeitet haben. Der Schlüssel zum Erfolg in Frankfurt war, dass das Verfahren frühzeitig gestartet wurde, als noch nicht alle in ihren Schützengräben lagen“, so Wörner.

Christopher Gohl führte durch die gut besuchte Veranstaltung. Der Mediator und Projektleiter des Regionalen Dialogforums Frankfurt (2005-2008) ist Beteiliger aus Einsicht und Passion. Bereits als Kreisvorsitzender der Stuttgarter Jungen Liberalen forderte er 1995 Bürgerbeteiligung bei Stuttgart 21. Seit Juni 2010 verantwortet er in der Abteilung Politische Planung, Programm und Analyse der FDP die Konzeption und Organisation der Grundsatzprogramm-Debatte als größtes partizipatives Beratungsverfahren einer deutschen Partei. Er ist Autor der Studie „Organisierte Dialoge als Strategie“ der Bertelsmann-Stiftung. „Wer in einer Demokratie politisch führen will, muss offen beteiligen können“, so Gohl.

„Wer mehr Demokratie will, muss vor allem bessere Demokratie wagen. In der Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts müssen neue Formen der Bürgerbeteiligung zum Einsatz kommen, die Verständigung, Beratung und Veränderung leisten. Das Schlichtungsverfahren in Stuttgart 21 und das Mediationsverfahren Frankfurt sind Meilensteine auf dem Weg zu einer besseren Demokratie“, so Theurer, der sich über die vielen Bürgerinnen und Bürger freute, die an der Diskussionsveranstaltung teilnahmen.

In den kommenden Monaten wird Theurer einen breit angelegten Dialog über die Zukunft unserer Demokratie mit den Bürgerinnen und Bürgern organisieren. „Ich bin gespannt und freue mich auf die Anregungen der Bürger, denn wer soll besser wissen, was gut für uns ist, als die Bürger selbst“, so der Europaabgeordnete.