Regionalpolitik – Motor für eine bessere Zukunft in Europa
Chancen und Entwicklungen in Deutschland und in Städten, Gemeinden und Regionen Baden-Württembergs hängen wesentlich von den politischen Wechselwirkungen mit der Europäischen Union ab. Transeuropäische Netze und europäische Förderprogramme entscheiden in den Regionen immer stärker über Erfolg und Misserfolg.
Michel Theurer will als Mitglied des Ausschusses für regionale Entwicklung (REGI) weitere Brücken zwischen der EU und den Regionen in Europa und Deutschland schlagen. Vor allem die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sollen profitieren – vom Schwarzwald bis zur Nordseeküste. In einer globalisierten Welt kann nur der dauerhaft bestehen, der sein Profil schärft und die eigenen Potenziale ausschöpft.
Die Hauptkonkurrenten befinden sich heute meist nicht mehr in der Heimat, sondern vielmehr in China, Brasilien oder den USA. In den Regionen Europas ist deshalb ein Miteinander statt ein Gegeneinander gefragt. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der Donauraum, der lange von Grenzen durchschnitten war und nun, zwei Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, sein ganzes Potenzial entwickeln soll.
Die europäische Regionalpolitik unterstützt dieses Ziel: Das Parlament beschloss im Januar 2010 eine Resolution mit der die Kommission aufgefordert wurde bis zum Ende des Jahres 2010 ein Positionspapier zur Donaustrategie vorzulegen. So hat der Donauraum die Chance, eine der europäischen Schlüsselregionen des 21. Jahrhunderts zu werden.
Europa entscheidet über unsere Köpfe hinweg – dies denken viele Menschen in Deutschland. Die niedrige Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Europäischen Parlament im vergangenen Sommer ist hierfür ein Indiz. Kommunen und Regionen wünschen sich mehr Mitspracherecht auf EU-Ebene. Zu Recht: Experten gehen davon aus, dass bis zu 2/3 aller Gesetze des Bundes- und der Landtage ihren Ursprung in Brüsseler Entscheidungen haben.
Michael Theurer setzt sich in der Regionalpolitik dafür ein, dass die Kommunen und Regionen auf europäischer Ebene verstärkt gehört werden. Entscheidungen müssen dort vorformuliert beziehungsweise getroffen werden, wo der größte Sachverstand besteht.
Leider verfolgen Kommission, Rat und auch manche Kräfte im Europäischen Parlament immer noch gerne die alten Denkmuster einer zentralisierten Verwaltungsstruktur (Prinzip top-down). Michael Theurer dagegen favorisiert das vielerorts etablierte Prinzip bottom-up (von unten nach oben), bei dem die Kompetenzen der Kommunen und Regionen nicht übergangen, sondern ihr Handeln und Wissen in eine bessere europäische Politik integriert werden. Die kommunale Selbstverwaltung ist ein hohes Gut und muss erhalten und gestärkt werden.
Zwei Aspekte verändern die europäische Regionalpolitik derzeit deutlich: Die Neuausrichtung der EU-Politik bis 2020, als Reaktion auf eine sich rasant verändernde Welt und das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags, der das Prinzip der Subsidiarität ausdrücklich erwähnt. Das heißt, Entscheidungen sollen auf der bürgernächsten Ebene getroffen werden. Auch der Ausschuss für regionale Entwicklung, dem Michael Theurer angehört, besitzt nun ein volles Mitentscheidungsrecht. Der Lissabon-Vertrag stärkt zudem die Position des Ausschusses der Regionen (AdR), sowie die nationalen Parlamente durch das erteilte Klagerecht.
Wenn die europäische Politik Vorschriften erarbeitet, die direkt die kommunale und regionale Verwaltung betreffen, nehmen die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände schon länger über den Ausschuss der Regionen Einfluss. Seine 344 Mitglieder – Vertreter der Regionen aus ganz Europa – müssen vor Entscheidungen in den Politikfeldern Regionalpolitik, Umweltschutz, Bildung und Verkehr angehört werden. Damit ist der Ausschuss seit 1994 ebenfalls eine Brücke zwischen EU- und lokaler Ebene.
Hinzu kommt der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), ein Zusammenschluss von 52 nationalen Kommunalverbänden aus 38 europäischen Ländern. Dieser Rat präsentiert so rund 100.000 kommunale Gebietskörperschaften aus ganz Europa, die auf die europäische Gesetzgebung einwirken wollen.
Die Regionalpolitik fungiert seit jeher als Friedenspolitik in Europa, was oft vergessen wird. Weitere wichtige Felder der Regionalpolitik sind der soziale Ausgleich zwischen den Mitgliedsstaaten und Regionen sowie eine grenzüberschreitende Stärkung der Wirtschaft und Wissenschaft. Dabei stehen nicht nur die schwachen Gebiete im Fokus, sondern immer mehr auch die zukunftsfähigen Regionen (Metropolregionen), deren Stärken weiter ausgebaut werden sollen.
Noch ist das Budget der Regionalpolitik verhältnismäßig üppig: Im EU-Finanzrahmen 2007 bis 2013 sind 347 Milliarden Euro vorgesehen. Damit ist die Regionalpolitik der zweitgrößte Posten im Haushalt, nach dem Agrarsektor. Doch erzielen die Mittel auch den gewünschten Erfolg? Die Frage nach Effektivität und Nachhaltigkeit der Regionalpolitik stellt sich im Zuge von Finanz- und Wirtschaftskrise, Globalisierung und demografischem Wandel umso mehr.
Danuta Hübner (EU-Kommissarin für Regionalpolitik von 2004 bis 2009) rät in ihrem Reflexionspapier vom April 2009 zu mehr Effektivität. Darin gibt sie auch eine Orientierung, wie die jetzige regionale Ausgleichspolitik dieses Ziel erreichen kann. Das Papier dient als Grundlage der Diskussionen zur rechtlichen und finanziellen Ausstattung des EU-Finanzrahmens nach 2013, an denen auch Michael Theurer teilnimmt.
Unter dem neuen Kommissar Johannes Hahn findet derzeit eine Diskussion um die Neuausrichtung der Struktur- und Regionalpolitik statt. Für die 2. Jahreshälfte 2010 wird dazu eine Mitteilung der Kommission erwartet.
Weitere Informationen:
European Commissioner Pawel Samecki, Dezember 2009:
Orientation Paper on Future Cohesion Policy
Bericht Europäische Kommission, 25.06.2009:
Sechster Zwischenbericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
Barca-Report, April 2009:
An Agenda for a Reformed Cohesion Policy
Mitteilung Europäische Kommission, 6.10.2008:
Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt – Territoriale Vielfalt als Stärke
Quelle: Berliner Journalistenbüro, Corina Niebuhr, 12. Februar 2010
Michael Theurer zu Gast bei Witzenmann
Michael Theurer (FDP), Abgeordneter des Europäischen Parlaments, war auf Einladung des Landesverbands der baden-württembergischen Industrie am 22.07. zu Besuch im Witzenmann-Stammhaus in Pforzheim. Dr. Koch als Vorsitzender des LVI sprach in seiner Begrüßung zu diesem sehr offenen Gedankenaustausch über die Auswirkungen der Europäischen Bürokratie auf mittelständische Unternehmen. Theurer als Mitglied des ‚Parlamentarischen Ausschuss für regionale Entwicklung’ und des ‚Ausschuss für Internationalen Handel’ diskutierte im Anschluss an einen kurzen Betriebsrundgang mit Dr. Hans-Eberhard Koch, Dr. Gerhard Flöck, Dr. Matthias Weiergräber sowie Vertretern der regionalen Wirtschaft. Dabei sprach man auch über die Notwendigkeit, die europäische Gesetzgebung verstärkt auf „Mittelstandstauglichkeit“ zu testen. Ein lohnender Gedankenaustausch, der in entspannter Atmosphäre beiderseits zahlreiche Erkenntnisse brachte.
Quelle: Witzenmann
100-Jahr-Feier der Firma Schmalz
Die Firma Schmalz mit Hauptsitz in Glatten sowie 16 weiteren internationalen Standorten ist heute mit über 600 Mitarbeitern und rund 15.000 Produkten einer der weltweit führenden Anbieter für Vakuum-Technologie. Auf Einladung der geschäftsführenden Gesellschafter Dr. Kurt Schmalz und Wolfgang Schmalz nahm Michael Theurer am 18. Juni 2010 an der 100-Jahr-Feier in Glatten teil.
Von links nach rechts: Norbert Beck (MdL und Bürgermeister von Baiersbronn), Landrat Peter Dombrowsky, Umweltministerin von Baden-Württemberg Tanja Gönner, Michael Theurer, Dr.Dipl.-Ing. Kurt Schmalz & Dipl.-Ing. Wolfgang Schmalz (Geschäftsführende Gesellschafter)
Michael Theurer im Gespräch mit Wolfgang Schmalz
Euro-After-Work in Horb am Neckar
Am 07. Juni 2010, genau ein Jahr nach seiner Wahl ins Europäische Parlament, lud Michael Theurer Freunde und Weggefährten, aber auch Interessenten zu einem Euro-After-Work in die Kulturgaststätte "Kloster" nach Horb a.N. ein.
Er berichtete dort über seine Arbeit und beantwortete Fragen der Zuhörer, welche zahlreich erschienen waren. Musikalisch umrahmt wurde der Anlass von brasilianischer Musik und für das leiblich Wohl sorgte das Team des "Klosters".
Michael Theurer im Dialog bei der Euro-After-Work Empfangsreihe in Horb
Michael Theurer unterstützt Rock for your Children - Die Charity-Aktion gegen Kinderarmut
Über 600 Millionen Kinder wachsen in Entwicklungsländern in absoluter Armut auf, so die UNICEF. Aber: Kinderarmut wird zusehends zu einem globalen Problem. Schon lange ist sie kein Problem mehr der ärmsten Länder dieser Welt – auch mitten in Deutschland leiden immer mehr Kinder. Aktuell lebt hierzulande fast jedes sechste Kind in relativer Armut, so die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 2009. Das Projekt „Rock gegen Kinderarmut“ verleiht betroffenen Kindern mit dem Song „Rock for your Children“ eine Stimme - und erhält dafür Unterstützung renommierter Stars und der Politik.
Conny Conrad, Musiker und Komponist, konnte als Botschafter gegen Kinderarmut für seinen Charity-Song EU-Parlamentarier Michael Theurer gewinnen, der (zusammen mit weiteren regionalen Vertretern) die Schirmherrschaft übernommen hat. „Ich finde es ein wirklich bemerkenswertes und unterstützungswürdiges Projekt, wenn Musiker und Komponisten sich für die Verbesserung von Chancen für Kinder einsetzen“, so Theurer. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, würdigt das Engagement mit einem Grußwort im CD-Booklet: „Ich […] hoffe, dass Ihre Aktion einen Beitrag dazu leistet, dass alle Kinder in der Bundesrepublik Deutschland chancengleich auf eine behütete und gesicherte Kindheit zurückschauen können.“
Von links: Wolfgang Wolf, Geschäftsführer des Landesverbands der baden-württembergischen Industrie und Schirmherr für Baden-Württemberg, Armin Jöchle, Bürgermeister und Schirmherr für Eutingen im Gäu, Sängerin Tshasi, Conny Conrad, Initiator und Urheber der Charity-Aktion „Rock for your Children“, Michael Theurer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Hauptschirmherr sowie Roland Raible, Ortsvorsteher und Schirmherr für Weitingen.
Weltbekannte Musiker sind auf dem Charity-Song „Rock for your Children“ vertreten: Sandra („Maria Magdalena“), Stefan Zauner von der „Münchener Freiheit“, Mick Rogers von „Manfred Mann´s Earthband“, Dave Cousins von „The Strawbs“, Joe Lynn Turner (Ex-„Rainbow“), David Readmann von „Pink Cream 69“, Yvonne Durand von „Zed Yago“ sowie die Newcomer Yeomen, Helena Mace und Tshasi. Der so noch nie dagewesene „All-Stars-Chor“ wird ergänzt durch erstklassige Instrumentalprofis wie Ove Bosch am Bass, Richy Denis am Schlagzeug und Jo Baumann im Studio.
Mit sechs Titelversionen – von rockig über instrumental bis hin zur Balladenversion – hat die Initiative „Rock gegen Kinderarmut“ eine Melodie geschaffen, die ab sofort für die Bekämpfung der Kinderarmut steht. Die Erlöse aus dem CD- und Download-Verkauf werden für Projekte zur Bekämpfung der Kinderarmut eingesetzt. Bereits Mitte April startete der Verkauf im Handel und auf Download-Portalen aufgrund der Bedeutung des Themas.
Der Aufruf aller Beteiligten ist eindeutig: „Machen Sie mit – ‚Rock for your children‘!“ Weitere Infos unter www.rockforyourchildren.de.
Michael Theurer in der ehemaligen Synagoge in Rexingen
Am 12. März 2010 eröffnete Michael Theurer in der ehemaligen Synagoge in Rexingen die Vortragsreihe "Tacheles". Er sprach vor rund 40 Zuhörern und berichtete über seine Arbeit als Europaabgeordneter. Im Anschluss stellte er sich den Fragen der Gäste.
Michael Theurer spricht vor der IHK-Vollversammlung
Im Rahmen der Frühjahrssitzung der IHK-Vollversammlung referierte Michael Theurer am 09. März 2010 über die Hauptrichtungen der Europäischen Politik aus Sicht des Europäischen Parlaments. ..."Ich rufe dazu auf, von dieser zusätzlichen Kompetenz Gebrauch zu machen, und die europäische Politik aktiver als bisher mit zu gestalten.
Michael Theurer zu Besuch in der Realschule in Horb
Am 01. Februar 2010 berichtete Michael Theurer vor ca. 150 Schülern in der Realschule in Horb über seine Arbeit.
23.09.2009 Gedankenaustausch im Rathaus Bad Urach
Der Bundestagskandidat Pascal Kober und der Europaabgeordnete Michael Theurer wollen eine Brücke von den Kommunen im Landkreis nach Berlin und Europa schlagen. Im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Urach trafen sich am 23.09 die Bürgermeister Rebmann (Bad Urach) und Hillert (Dettingen), die FDP-Gemeinderatsfraktion der Stadt Bad Urach (Wolfgang Lieb, Walter Vatter und Petra Mayer-Bock), der FDP Kreisrat Bernd Griesinger und der Fraktionsvorsitzende der FreienWähler-Fraktion Dietmar Schade, mit dem Bundestagskandidaten Pascal Kober und dem Europaabgeordneten Michael Theurer zum kommunalpolitischen Gedankenaustausch.
Der langjährige Oberbürgermeister der Stadt Horb a.N., Michael Theurer, ist der erste ehemalige Oberbürgermeister im Europäischen Parlament und bringt kommunalen Sachverstand nach Europa. Theurer, der im Auschuss "Regionale Entwicklung" sitzt, zeigte den Kommunalpolitikern auf, welche EU-Fördermittel zur Verfügung stehen und beantragt werden können. "Schon jetzt profitieren Projekte in den Gemeinden, auch im Landkreis Reutlingen, von Zuschüssen aus den Programmen der Europäischen Programmentwicklung. Wichtig ist für uns Liberale, wir wollen keine Strukturen aufrechterhalten, die nicht lebensfähig sind, sondern wollen inovative Projekte unterstützen", so Theurer.
Theurer, der neben dem Europäischen Parlament weiterhin auch Mitglied des Freudenstädter Kreistags ist, plädiert dabei jedoch deutlich für eine strikte Einhaltung des Subsidiaritätsgedankens. "Mir ist es besonders wichtig, dass Entscheidungen auf der bürgernähsten Ebene entschieden werden. Alles was vor Ort entschieden werden kann, muss vor ort entschieden werden", so der langjährige Kommunalpolitiker und Europaabgeordnete.
