Statement zur Kritik Junckers an der Abwesenheit der Abgeordneten beim Besuch des maltesischen Regierungschefs Muscat

Statement zur Kritik Junckers an der Abwesenheit der Abgeordneten beim Besuch des maltesischen Regierungschefs Muscat

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Tatsächlich war Michael Theurer selbst einer der Abgeordneten, die persönlich in der Plenardebatte mit dem maltesischen Regierungschef Joseph Muscat anwesend waren. Er hatte sogar noch im Plenarsaal ein kurzes Gespräch mit Herrn Juncker und etwas später auch einen Redebeitrag, der online einsehbar ist. [1] Herr Theurer kam lediglich zu Beginn einige Minuten verspätet in den Saal, da er vorher als ALDE-Obmann eine Fraktions-Arbeitsgruppensitzung des Panama-Untersuchungsausschusses geleitet hat.  Deshalb war er zum Zeitpunkt der Einlassungen von Herrn Juncker, der ja direkt zu Beginn stattfand, noch nicht im Saal.

Zu den Vorwürfen von Jean-Claude Juncker äußert sich Michael Theurer folgendermaßen: „Keine Frage, Herr Juncker hat da einen Punkt. Wären Angela Merkel oder Emmanuel Macron an seiner Stelle dort gewesen, sähe die Situation mit Sicherheit anders aus. Zwar ist das Interesse der Abgeordneten und auch der Medien bei kleineren Mitgliedstaaten naturgemäß geringer, dennoch haben aber auch diese gleichermaßen unseren Respekt verdient. Ich hätte es daher schön gefunden, wenn zumindest alle Fraktionsvorsitzenden anwesend gewesen wären.“

Er fügt jedoch hinzu: „Allerdings hat sich Herr Juncker mit seinen Äußerungen im Ton vergriffen. Ein solch oberlehrerhafter Auftritt im Parlament steht dem Kommissionspräsidenten nicht zu. Denn nicht wir als Europäisches Parlament sind der EU Kommission gegenüber rechenschaftspflichtig, sondern als direkt gewählte Abgeordnete kontrollieren wir die Exekutive.“

Abschließend erklärt Michael Theurer: „In Europa gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Der Kommissionspräsident hat von diesem Recht Gebrauch gemacht.“

[1] siehe http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/plenary/video?debate=1499156713071&streamingLanguage=de ab Minute 10:46:20

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