Brüssel-Fahrt des Landes-Vorstands Baden-Württemberg

Brüssel-Fahrt des Landes-Vorstands Baden-Württemberg

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Brüssel, 23. Mai 2012 – „Baden-Württemberg profitiert von Europa und Europa von dem Erfolg Baden-Württembergs.“ erklärt Michael Theurer und ergänzt: „Über 50% der badenwürttembergischen Exporte gehen in den EU-Binnenmarkt.“ – Vor diesem Hintergund kamen auf seine Einladung hin Mitglieder des Landesvorstands der FDP Baden-Württemberg vom 20. bis 22. Juni 2012 mit bedeutenden Entscheidungsträgern im Europäischen Parlament in Brüssel zusammen. Die Landesvorsitzende Birgit Homburger konnte leider kurzfristig aufgrund einer Erkrankung nicht teilnehmen. Neben den beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Hartfrid Wolff und Florian Toncar, dem Landesschatzmeister und Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Link, begrüßte Michael Theurer die Beisitzer Jörg Brehmer, Charlotta Eskilsson, Wildfried Huber, Ute Oettinger- Griese in Begleitung ihres Mannes Klaus Griese und Jochen Merkle. Besonders wichtig war es ihm, auch die Jungen Liberalen dabei zu haben: Sebastian Gratz und Sebastian Romainczyk, sowie Alexander Schopf, Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppe in Baden-Württemberg. „Für die stabile Einigung Europas brauchen wir die ganze Unterstützung der jungen Generation.“ unterstreicht Theurer.

Mitglieder des Landesvorstands mit Michael Theurer und Karel de Gucht, Kommissar für Handel

Mitglieder des Landesvorstands mit Michael Theurer und Karel de Gucht, Kommissar für Handel

Mit einem erstklassigen Programm bot er seinen Gästen einen vielschichtigen Einblick in die politische Arbeit auf Europa-Ebene. Als Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskontrolle und stellvertretender Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament, konnte Michael Theurer hochkarätige Gäste gewinnen: Gleich drei Kommissare nahmen sich Zeit für die Liberalen aus Baden- Württemberg. Zum Auftakt sprach Günther Oettinger, Kommissar für Energie und ehemaliger badenwürttembergische Ministerpräsident. Er betonte, wie wichtig es für die Zukunft sei, nicht nur auf innovative Energieerzeugung zu setzen, sondern auch das Verbrauchsverhalten zu überdenken. Theurer begeistert sich bereits seit Anfang der 90er Jahre für Elektromobilität und kündigte bereits an, bei seiner diesjährigen Ideen-Tour im Ländle vom 23.07. bis 01.08. öfter mal aufs E-Mobil umzusteigen.

Stabile Finanzen standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Karel de Gucht, Kommissar für Handel, und Peer Ritter aus dem Kabinett von Olli Rehn, Kommissar für Wirtschaft und Währung. Theurer bezog klar Position: „Der Euro kann nicht durch den Rückfall in nationalstaatliche Egoismen stabilisiert werden.“ Seine Antwort auf die aktuelle Krise lautet: „Der Sparkurs muss flankiert werden von einer gezielten Wirtschaftsförderung, aber natürlich ist es geboten, stets das Kalkül der Vorsicht bei Investitionen walten zu lassen.“

Im Hinblick auf die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung und die Frage, welche Spielräume Deutschland nach den Vorgaben der EU bleiben, machte Theurer die Stärkung der Freiheit in Europa zum Gegenstand der Diskussion mit Cecilia Malmström, Kommissarin für Inneres. Auch im Gespräch mit Anthony Whelan, Kabinettschef von Neelie Kroes, Kommissarin für die Digitale Agenda und Vize- Präsidentin der Europäischen Kommission, diskutierte Theurer gemeinsam mit den Mitgliedern des Landesvorstands liberale Themen wie den Schutz von geistigem Eigentum und Privatsphäre im Rahmen der digitalen Agenda. Neben den inhaltlichen Themen, zeigten sich die Teilnehmer besonders beeindruckt, mehr über die Arbeitsweise und Persönlichkeiten in den verschiedenen Institutionen der EU zu erfahren.

Abgerundet wurde das Programm durch Treffen mit Vertretern aus dem politischen Vorfeld, so zum Beispiel mit dem Journalisten Michael Stabenow, Brüssel-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Axel Heyer, dem Pressesprecher der FDP im Europäischen Parlament. In diesem Gespräch stand die Frage nach der Präsenz europapolitischer Themen in den Medien im Vordergrund und wie langfristig eine positive Wahrnehmung der Europapolitik gestärkt werden könne. Theurer ist da bereits aktiv und setzt sich mit höchstem Engagement für mehr Bürgernähe ein. „Europa wird nur in direktem Kontakt mit seinen Akteuren erlebbar.“ so der erfahrene Politiker, der regelmäßig Europa-Interessierte in Brüssel und Straßburg empfängt.

Auch der neue Leiter der Landesvertretung Baden-Württemberg, Johannes Jung, nahm sich gerne die Zeit einen Einblick in die Arbeit der Landesvertretung in Brüssel zu geben. Hier wird Theurer gerne eingeladen, wie zum Beispiel am selben Abend als Gast der Podiumsdiskussion zur Veröffentlichung eines europäischen Geschichtsbuches.

Weitere Höhepunkte waren die Veranstaltungen des Brüsseler Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Michael Theurer diskutierte hier mit Michael Link und Alexander Alvaro über die Gestaltung liberaler Europapolitik. Beide sind sich mit ihm einig, dass das gemeinsame Wir-Gefühl aller Europäer gestärkt werden müsse. Als überzeugter Europäer ist und bleibt Theurers Ziel die Weiterentwicklung der Europäischen Union hin zu einem dezentralen Bundesstaat und die Beseitigung der bisherigen Mängel in den Verträgen und Institutionen. Für die Festschreibung dieses Ziels im neuen Grundsatzprogramm der FDP hat er sich bereits in der Grundsatzkommission erfolgreich stark gemacht. Für die Umsetzung setzt er sich jeden Tag bei seiner Arbeit ein. Theurer ist überzeugt: „Wichtig ist nun die Zusammenarbeit aller politischen Ebenen innerhalb der FDP: Kommunen, Land, Bund und Europa.“ Er sieht klar seine Verantwortung als Vermittler zwischen EU, Bundes- und Landtagsfraktion, die er auch als Bund-Länder-Koordinator der FDP Delegation im Europäischen Parlament übernommen hat.

Allen Teilnehmern möchte Michael Theurer an dieser Stelle noch einmal mitteilen: „Danke, das war super! Eine wirklich gelungene Zeit in Brüssel.“